04.12.2024

Online-Diskussion: Deutsche Regierung vor dem Ende - Wer wird neuer Kanzler und welche Veränderungen stehen bevor?

Die Zukunft des Green Deal, die Hilfe für die Ukraine und die Frage der Führungsrolle in der EU - all dies hängt vom Ergebnis der kommenden Wahlen in Deutschland ab. In den Umfragen führen die oppositionellen Christdemokraten, aber der amtierende Kanzler und SPD-Vorsitzende Olaf Scholz glaubt, dass sich die Situation in letzter Minute noch drehen könnte, wie bereits 2021 geschehen.Über die Wahlen in Deutschland und eine mögliche künftige Regierung sprach Eva Mihočková, Chefredakteurin des Portals Zahraničná politika, mit Jakub Eberle, Analyst am Prager Institut für Internationale Beziehungen.

Eine große Koalition aus CDU-CSU und SPD gilt als unsicher, aber am wahrscheinlichsten. Die politische Landschaft in Deutschland verändert sich und wird zunehmend fragmentierter. Wie Eberle betont: „Wahlen können heute bereits mit 20 % gewonnen werden. Das ist nicht mehr wie früher, als Christdemokraten und Sozialdemokraten zusammen 75 % - 80 % der Stimmen erhielten.“

Laut aktuellen Umfragen liegt die CDU vorn, gefolgt von der rechtsextremen AfD, mit der SPD auf dem dritten Platz. Der Analyst sieht verschiedene mögliche Szenarien: Die SPD könnte letztendlich ein deutlich besseres Ergebnis erzielen als momentan erwartet, da die deutsche Politik unvorhersehbar geworden ist. Während die SPD derzeit in Umfragen bei 15 % liegt, könnte ihr Wahlpotenzial tatsächlich bei bis zu 50 % liegen.Drei Parteien befinden sich an der 5-Prozent-Hürde. Ihr mögliches Einziehen oder Scheitern im Parlament könnte die Koalitionsarithmetik erheblich beeinflussen.

Deutschland benötigt Veränderungen und Reformen, die die neue Regierung zwingend umsetzen muss. Bedeutet dies eine Kursänderung bei der grünen Transformation? Wie würde ein Kanzler Friedrich Merz, Vorsitzender der Christdemokraten, regieren? Weitere Details erfahren Sie im vollständigen Interview (nur Slowakisch) HIER

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