Online-Diskussion: In welche Richtung wird die Slowakei die V4 lenken?

Der slowakische Vorsitz der Visegrad-Gruppe beginnt in einer schwierigen Zeit. Die derzeitigen Beziehungen in der V4-Gruppe sind widersprüchlich, da die Länder nicht nur durch ihr Verhältnis zur Ukraine, sondern auch durch Fragen der Rechtsstaatlichkeit gespalten sind. Nach Ansicht von Tomáš Strážay wird die Zusammenarbeit zwischen den V4-Ländern aufgrund der unterschiedlichen Haltungen nicht so intensiv sein, wie wir es in den vergangenen Jahren gewohnt waren. Vor allem, wenn es um die politische Zusammenarbeit zwischen den Staats- und Regierungschefs der Länder geht. Aber, wie er hinzufügt, der Kern der V4-Kooperation liegt primär in der Zusammenarbeit und Koordination auf niedrigeren Ebenen, wie zum Beispiel Ministerien und Expert:innen mit einer spezifischen Agenda.

Die derzeitige politische Situation in der V4 begünstige keine innovativen und grundlegenden Durchbrüche in der Zusammenarbeit, weshalb sich die Slowakei auf die Herausforderungen und Ziele der ersten Erklärung von 1991 konzentrieren sollte, so Strážaj. Konkret geht es um die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit in Verbindung mit europäischen Strukturen, und der Förderung der Werte der europäischen Integration. Die Slowakei wird den Schwerpunkt auf die Aufrechterhaltung der praktischen Dimension der Zusammenarbeit mit einem gewissen politischen Dialog legen.

Infolge der russischen Invasion in der Ukraine gewinnt der Ausbau der Verkehrs- und Energieinfrastruktur an Bedeutung. Dieser Bereich ist der gemeinsame Nenner, der die V4-Länder miteinander verbindet. Der Bau von Schienen- und Straßenverbindungen liegt im Interesse aller Länder der Visegrad-Gruppe.

Weitere Diskussionspunkte waren die Haltung Polens gegenüber der EU und die Position Ungarns zur Ukraine sowie die Haltung zur Osterweiterung der EU.

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