06.06.2025

Online-Diskussion: Der neue polnische Präsident bedeutet die Rückkehr von PiS

FES Slowakei organisierte in Zusammenarbeit mit SFPA eine Diskussion zu den polnischen Präsidentschaftswahlen. Über die Ursachen und Folgen dieses überraschenden Ergebnisses diskutierte Eva Mihočková, Chefredakteurin des Portals Zahraničná politika SFPA, mit der polnischen Schriftstellerin und Übersetzerin Weronika Gogola, die seit langem in der Slowakei lebt.

Karol Nawrocki hat die polnischen Präsidentschaftswahlen gewonnen, was eine deutliche Niederlage für die derzeitige pro-europäische Regierung von Donald Tusk bedeutet. Der unabhängige Kandidat, der von der Oppositionspartei PiS unterstützt wurde, konnte die Wähler trotz zahlreicher Skandale, über die die Medien während des Wahlkampfs berichteten, überzeugen. Die Wähler lehnten somit den liberalen Kandidaten ab und entschieden sich für einen politischen Rückschritt.

Laut Gogola standen zwei entscheidende Faktoren hinter dem Sieg von Nawrocki: eine enorme Mobilisierung der Wähler und eine tiefe Enttäuschung über die Regierung von Donald Tusk. Die Präsidentschaftswahlen wurden so zu einem Referendum über die Regierung von Tusk, die wichtige Probleme nicht gelöst hat. Frauen waren besonders enttäuscht darüber, dass Tusk sein Versprechen, die strengen Abtreibungsgesetze innerhalb von hundert Tagen nach seinem Amtsantritt aufzuheben, nicht eingehalten hat. Die pro-europäische Regierung wird somit offenbar keine ihrer Prioritäten durchsetzen können, und auch ihr vorzeitiger Sturz ist nicht ausgeschlossen.

Der neue polnische Präsident bedeutet eine Stärkung des antieuropäischen und konservativen Flügels in der polnischen Politik, doch da er ein politischer Neuling ist, ist unklar, welche Politik er tatsächlich verfolgen wird. Gogola wies auf Nawrockis kriminelle Vergangenheit und seine Kontakte zu Fußballhooligans hin, was ihrer Meinung nach keine großen Erwartungen weckt. Am deutlichsten könnte sich die Veränderung in einer noch strengeren Flüchtlingspolitik niederschlagen, die auch ein wichtiges Thema im Wahlkampf war. Es ist nicht auszuschließen, dass die Polen sich noch an die „goldenen Zeiten” mit Präsident Duda erinnern werden.

Das ganze Gespräch auf Slowakisch finden Sie HIER

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