Online-Diskussion: Babiš Regierung lässt sich bereits von der Slowakei inspirieren

Die Diskussion konzentrierte sich auf mehrere Schlüsselthemen, die eine neue Richtung der tschechischen Außenpolitik andeuteten. Zu den meistdiskutierten Bereichen gehörten geplante Einschränkungen für den Nichtregierungssektor und die Einstellung des Kampfes gegen Desinformation. Diese Schritte deuten darauf hin, dass die neue Regierung von Andrej Babiš ähnlich vorgehen will wie die Regierungen von Robert Fico in der Slowakei oder Viktor Orbán in Ungarn. Die präsentierten Parallelen warfen Fragen über die mögliche Ausrichtung demokratischer Institutionen und der Zivilgesellschaft in der Tschechischen Republik auf.

Ein wesentlicher Teil der Diskussion widmete sich auch der Zukunft der Zusammenarbeit innerhalb der Visegrád-Gruppe. Experten gingen davon aus, dass die Zusammenarbeit zwischen Tschechien, der Slowakei, Polen und Ungarn intensiver sein wird als in der vorangegangenen Periode. Pavlína Janebová wies jedoch auf die Tatsache hin, dass die Länder der Visegrád-Gruppe ihre eigenen nationalen Interessen und Prioritäten bewahren, die sich in vielen Fragen unterscheiden, weshalb es unrealistisch sei, diesen Block als festes Meinungsgebilde oder echte Alternative zur EU zu betrachten.

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