04.12.2025

Festival der Rechtsstaatlichkeit 2025: Zwei Diskussionen über den Zustand des Rechtsstaats in der Slowakei

Im Rahmen der Reihe von Fachdiskussionen des Festivals der Rechtsstaatlichkeit 2025 fanden zwei Veranstaltungen statt, die FES SK unterstützte und die aktuellen Herausforderungen beim Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit in der Slowakei gewidmet waren. Die erste Diskussion mit dem Titel "Medienfreiheit und Rechtsstaatlichkeit " fand am 14. November in Bratislava statt. Die zweite Diskussion unter dem Titel "Frauen und Rechtsstaatlichkeit " wurde am 1. Dezember in Trnava durchgeführt.

Die Diskussion über Medienfreiheit widmete sich den aktuellen Herausforderungen beim Schutz der Meinungsfreiheit und dem Schutz von Journalistinnen und Journalisten in der Slowakei. Die Teilnehmer:innen diskutierten über die Förderung der Medienfreiheit durch den Europäischen Medienfreiheitsakt und seine Auswirkungen auf die slowakischen Medien. Es diskutierten Tomáš Kamenec, Jurist und Präsident der Slowakischen Rechtsanwaltskammer, Željko Martyn Sampor, Experte im Bereich SLAPP-Regulierung und Medienvielfalt, und Lucia Michelčíková vom Rat für Mediendienste.

Die Diskussion in Trnava über den Zugang von Frauen zur Justiz fand im Rahmen der 16 Tage des Aktivismus gegen Gewalt an Frauen statt. Die Teilnehmerinnen widmeten sich Rechtsverletzungen und Gewaltformen, denen Frauen in der Slowakei ausgesetzt sind, sowie den verfügbaren Schutzinstrumenten und deren Wirksamkeit. Es diskutierten Silvia Porubänová, Geschäftsführerin des Slowakischen Nationalen Zentrums für Menschenrechte, Barbora Burajová vom Koordinations- und Methodenzentrum für die Prävention von Gewalt an Frauen, und Oľga Pietruchová, Expertin für geschlechtsspezifische Gewalt vom Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen.

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