Diskussion: Was erwartet die EU im Jahr 2021?

Ziel des von der FES, Vertretung in der Slowakischen Republik zusammen mit der SFPA organisierten Livestreams war es, einen grundlegenden Überblick und Informationen über die wichtigsten Ereignisse zu bieten. Während der Diskussion sprach der SFPA-Analyst Juraj Hajko, der sich mit den Themen EU und Europapolitik befasst, und der SFPA-Forscher und Moderator der Diskussion, Patrik Kováč, über aktuelle Herausforderungen und was Europa im Jahr 2021 erwartet.

Das erste Thema, das sie angesprochen haben, innerhalb der EU,war was im Zusammenhang mit der Pandemie passiert, welche Schritte unternommen werden und welche anderen geplant sind. Die Union war nicht auf eine Pandemie vorbereitet, es gab immer mehr Stimmen für die Notwendigkeit gemeinsamer Zusammenarbeit und Solidarität, und es schließlich kam ein Wiederauffüllungsplan. Wie die EU heute der Pandemie gegenübersteht und was ihre nächsten Schritte sind? Laut J. Hajek betraf die Pandemie fast alle Staaten, nicht nur die Mitgliedstaaten, unvorbereitet. Epidemiologen haben erneut vor verschiedenen Wellen von Atemwegssyndromen gewarnt, die in der Vergangenheit aufgetreten sind, und jetzt ist etwas Ähnliches passiert, das globale Dimensionen hat. Trotzdem waren wir nicht darauf vorbereitet. Die einzelnen Staaten waren unterschiedlich auf diese Situation vorbereitet, und dies gilt auch für die Slowakei. Zuerst waren wir unbeschwert und erkannten den Ernst der Lage nicht. Die Beschaffung des Impfstoffs schien der Ausgangspunkt für die Pandemiesituation zu sein, da die Maßnahmen die Intensität der Pandemie nur teilweise verringerten. Die EU hat enorme Investitionen und Anstrengungen in diese investiert. Dank Investitionen in die Forschung wurden Impfstoffe in Rekordzeit entwickelt, und ein gemeinsamer Entwicklungsansatz war sehr vorteilhaft, wurde jedoch gleichzeitig bei der Verteilung von Impfstoffen kritisiert. Die EU hat es versäumt bei Impfstoffherstellern solche Bedingungen aufzuzwingen, wie Großbritannien oder den Vereinigten Staaten, und hat großen Druck auf den Preis von Impfstoffen ausgeübt. Die EU ist aus dieser Pandemiekrise als besiegte Macht hervorgegangen, weil sie die Einheit der Maßnahmen nicht aufrechterhalten konnte, so dass die Staaten aufgrund der Pandemie keine Grenzen schlossen und selbst Impfstoffe kauften und hat in der Nechbarschaft versagt, um Impfstoffe zu liefen, wo uns China und Russland überholt haben.

Ein weiterer Diskussionspunkt war der Wiederherstellungs- und Resilienzplan, der eine Erholung in der von der Pandemie betroffenen EU bewirken soll. Die strenge Finanzpolitik Deutschlands änderte sich und Deutschland war bereit, einen Sanierungsplan in Angriff zu nehmen - 750 Milliarden Euro. Das von der Europäischen Kommission zurückzuzahlende europäische Schuldenpaket war vor einigen Jahren undenkbar. Am 8. März legte die Slowakei einen Entwurf für einen Sanierungsplan vor, der auf ein Kommentierungsverfahren der Abteilung zusteuert. Die Sanierungspläne der Mitgliedstaaten sind im April fällig. Nach diesem Plan wird die Slowakei mehr als 7 Milliarden Euro für die Jahre 2021-2027 haben, und weitere 18 Milliarden Euro von den s.g. Eurofonds und der gemeinsamen Agrarpolitik. Die Frage ist, ob wir in der Lage sein werden, den erhöhten Betrag an Mitteln, den wir in kürzerer Zeit verbrauchen müssen, admnistrativ zu verarbeiten. Das letzte Thema, mit dem sich die Diskussionsteilnehmer befassten, war das Thema einer europaweiten Konferenz über die Zukunft Europas, die im Mai 2020 gestartet werden sollte - ein Projekt, das über mehrere Jahre vorbereitet wurde, und dessen Ziel war es die Schaffung einer gesellschaftsweiten Debatte mit den EU-Bürger_innn darüber, was für eine EU sie wollen und wie soll sie aussehen damit euroskeptische Einstellunge zufrieden gestellt werden und diese Bürger sich mit der Union identifizierten, um die EU näher an die Bürger zu bringen. Die Konferenz, die zwei Jahre dauern sollte und eine französische Initiative ist, bei der Politiker versuchen, bei größeren Veranstaltungen mit Menschen zu kommunizieren und es den Menschen zu ermöglichen, sich zu aktuellen politischen Themen zu äußern, begann aufgrund der Pandemie nicht wie geplant, und die zweite Welle verschob die zweite geplante Eröffnung der Konferenz im Herbst, und wird weiter verschoben.

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