31.10.2022

FEPS - "Ones to watch" – Mittel- und osteuropäische junge Sozialdemokratie in Bratislava

Vor dem Hintergrund paralleler Krisen, mit denen europäische Unternehmen und die EU als solche konfrontiert sind, trafen sich mehr als 25 Vertreter:inne sozialdemokratischer Parteien und Think Tanks in Bratislava, um darüber zu diskutieren, wie ihre Länder diesen Herausforderungen begegnen und wie ihrer Meinung nach die sozialdemokratische Bewegun als solche diesen Herausfoderungen begegnen sollte.

„Ones to watch“ ist ein mehrjähriges Projekt von Foundation for European Progressive Studies (FEPS), einer Stiftung, die mehr als 50 Mitte-Links-Think Tanks, Stiftungen und Institute vereint, die direkt oder indirekt mit den sozialdemokratischen Parteien der  EU-Mitgliedsstaaten verbunden sind, das junger Mitglieder, Vertreter:innen dieser Stiftung aus Ländern von der Ostsee bis zur Ägäis, einen Raum für Bildung, Erfahrungsaustausch und Herstellung von Beziehungen schafft. Das Treffen in Bratislava, das Ende Oktober stattfand, wurde von OZ Progresívne fórum, Beobachtungsmitglied von FEPS und slowakischer Vertretung der Friedrich-Ebert-Stiftung, vorbereitet und organisiert.

Während des zweieinhalbtägigen Programms diskutierten die Teilnehmer:innen aus 12 Ländern mit langjährigen Politikern, Ökonomen, Analysten aus der Slowakei, Tschechien und Österreich, unter anderem mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, M. Šefčovič. Das Programm begann mit mit der Diskussion mit dem ehemaligen Außenminister der Tschechischen Republik und Vorsitzenden von Masarykova demokratická akademie L. Zaorálek, der Präsidentin von Proforum B. Schmögnerová und der Direktorin für Forschung und Ausbildung von FEPS A. Skrzypek. Nach der offiziellen Programmeräffnung durch den Direktor der FES in der Tschechischen und Slowaischen Republik U. Uberschär und A. Skrzypek, folgte eine Diskussion mit dem Chefökonom der Nationalbank der Slowakei, der Präsidentin von KOZ SR M. Uhlerová, dem ehemaligen EU-Kommissar und Generalsekretär von FEPS L. Andor und dem Herausgeber des Euractiv-Portals R. Geist über sozioökonomischen Herausforderungen und Auswirkungen des Konflikts in der Ukraine. Nach der Diskussion über die Gefahren der Radikalisierung und Zunahme des Rechtsextremismus mit dem Historiker J. Drábik, dem Soziologen D. Škobla und der Menschenrechtsaktivistin A. Krempaska absolvierten die Teilnehmer:innen eine Exkursion  mit Vortrag im Holocaust-Museum in Sereď und beendeten den Tag mit einem Gespräch über die aktuelle politische Situation in der Slowakei mit Politolog:innen A. Világi und J. Marušiak, dem Ex-Politiker B. Zala und dem Ex-Politiker und Diplomaten P. Weiss, das durch kurze Informationen über den Stand und Herausforderungen der Mitte-Links-Politik in den Heimatländern der Teilnehmer:innen ergänzt wurde. Am letzten Tag der Veranstaltung setzte sich die Teilnehmergruppe in Verbindung durch eine Online-Übetragung mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, M. Šefčovič, der über die aktuellsten Schritte der EK im Bereich der Sanktionen gegen Russland, der Energiepreise und die Frage der strategischen Autonomie der EU in Schlüsselbereichen informierte. Die anschließende Diskussion unter Beteiligung von E. Avramovska, wissenschaftliche Mitarbeiterin der FES-Büro Demokratie für die Zukunft in Wien und dem ehemaligen EU-Kommissar L. Andor befasste sich kritisch mit dem Thema der Auswirkungen des militärischen Konflikts in der Ukraine auf die Handlungsfähigkeit und den Zusammenhalt der EU sowie mit der Frage der Widerstandsfähigkeit europäischer Demokratien gegen soziale, wirtschaftliche und politische Folgen der Krisensituation an der EU-Ostgrenze.  Das Programm des Treffens „Ones to watch“ wurde mit der Präsentation von B. Zala über eine der wichtigsten historischen Persönlichkeiten der modernen slowakischen Geschichte und insbesondere der slowakischen Linken, Alexandr Dubček, und mit dem anschließenden Besuch des Nationalrats der Slowakischen Republik samt einer Führung abgeschlossen.

Die Bewertungen der Teilnehmer:innen, lebhafte Diskussionen vieler aktuellen Themen, aber auch neue Beziehungen, die die Grundlage möglicher Kooperationen für die europäische sozialdemokratische Bewegung darstellen, bestätigten die Bedeutung der Veranstaltungen wie „Ones to watch“ FEPS in Bratislava.

Friedrich-Ebert-Stiftung
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