27.11.2020

Online-Seminar: Slowakei und die Konferenz über die Zukunft Europas

Ziel des Online-Seminars war es, eine professionelle Diskussion über die Beteiligung der Slowakischen Republik an der europaweiten Konferenz über die Zukunft Europas zu eröffnen. Im ersten Panel diskutierten Vertreter der Regierung, des Nationalrates der Slowakischen Republik, des EP und der europäischen Institutionen, welche Aktivitäten sie innerhalb von der Konferenz über die Zukunft Europas durchführen wollen. Im zweiten Panel identifizierten Experten die am besten geeigneten Methoden, um die Öffentlichkeit in Entscheidungsprozesse sowohl während als auch nach der Covid-19-Pandemie einzubeziehen.

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Das Online-Seminar des Forschungszentrums SFPA (Slovak Foreign Policy Association) und der FES, Vertretung in der Slowakischen Republik zum Thema der Konferenz über die Zukunft Europas, dessen Vorschlag für die Organisation vor den letztjährigen Europawahlen vom französischen Präsidenten Emanuel Macron vorgelegt wurde und deren Beginn seit mehr als sechs Monaten verschoben wird. 

Im ersten Panel sprachen Martin Klus, Staatssekretär des Außenministeriums der Slowakischen Republik, Tomáš Valášek, Vorsitzender des Europäischen Ausschusses des Nationalrats der SLowakischen Republik, Martin Giertl, Büro des Bevollmächtigten der Regierung für die Entwicklung der Zivilgesellschaft und Vladimír Bilčík, EP-Abgeordneter über die Schlüsselfrage der Slowakei in der Europäischen Union und über den Plan der Hauptakteure.

Laut Staatssekretär Martin Klus ist die Konferenz über die Zukunft Europas eine Gelegenheit, europäische Werte zu definieren. Tomáš Valášek, Vorsitzender des Europäischen Komitees des slowakischen Parlaments, stimmt dieser Ansicht zu, wonach der Zeitpunkt der Konferenz nicht ideal ist, sich aber zumindest auf die Zeit nach den polarisierenden Präsidentschaftswahlen in den USA verlagert hat.

Meinungsverschiedenheiten darüber, wer die Konferenz leiten wird, und die aktuelle Krise mit der Covid-19-Pandemie wirkten sich auf die Eröffnung der Konferenz über die Zukunft Europas aus, deren Abschluss ursprünglich für 2022 geplant war, der jedoch möglicherweise verschoben wird, wie Vladimír Bilčík sagte.

Im zweiten Panel befassten sich Experten, Andrea Elscheková Matisová, Direktor von OVZI, Außenministerium der Slowakischen Republik, Alexander Duleba, SFPA-Forscher, Alexandra Poláková Suchalová, Institut für öffentliche Ordnung, Fakultät für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften, Komeniusuniversität und Aneta Világi, Analystin und Universitätslehrerin bei FiF UK mit der Frage der Einbeziehung slowakischer Bürger in die Konferenz über die Zukunft Europas.

Laut Aneta Világi von der Politologischen Fakultät der Komeniusuniversität zeigen einige Forschungsergebnisse, dass unsere Bürger unsere Mitgliedschaft in der Europäischen Union positiv wahrnehmen, jedoch auf der Ebene der Vorteile für das Land und weniger auf persönlicher und individueller Ebene.

Laut Alexander Duleba sollte die Konferenz den Ehrgeiz haben, so viele Menschen wie möglich einzubeziehen. Die Diskussionen müssen gut vorbereitet, strukturiert und unter Beteiligung von politischen Entscheidungsträgern und Experten sein. Daher müssen andere Minister durch die Strategie der Regierung in die Konferenz über die Zukunft Europas einbezogen werden, und die Konferenz sollte nicht nur eine Aufgabe Außenministeriums der Slowakischen Republik sein. Laut Andrei Elscheková Matisová wird das Material zur Konferenz auf der Ebene der slowakischen Regierung genehmigt und beinhaltet spezifische Aufgaben für alle Regierungsmitglieder.

Videos vom Online-Seminar finden Sie hier: Panel 1 und Panel 2

Einen ausführlichen Artikel finden Sie auf euractiv.sk

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