Diskussion: Deutschland in Zeiten der "Zeitenwende"

Nach dem Jahr der „Regierung des Fortschritts“, wie sie im Koalitionsvertrag und im Regierungsprogramm betitelt wurde, in dem sich für Europa sozusagen „die Welt veränderte“ und der Bundeskanzler Olaf Scholz die Ereignisse nach der russischen Invasion in die Ukraine als eine „Zeitenwende“ bezeichnete, luden wir wieder einen Vertreter der deutschen Sozialdemokratie, eine Analytikerin aus Berlin und ein Mitglied des Natonalrats der Slowakischen Republik ein, um eine slowakische oder mitteleuropäische Perspektive auf die deutsche Politik zu vermitteln.

Der Bundestagsabgeordnete für Sozialdemokratische Partei Deutschlands Fabian Funke, die Analytikerin und Gründerin der Meinungsforschungsagentur pollytex aus Berlin Jana Faus und der Abgeordnete des slowakischen Nationalrats für die Partei Hlas - Sozialdemokratie Peter Kmec diskutierten darüber, was die von Deutschland angekündigte „Zeitenwende“ für die Zukunft der Sicherheitsarchitektur in Mitteleuropa und der deutschen Außen- bzw. Europapolitik im Allgemeinen bedeutet, aber auch, wie Deutschland die äußerst schwierige Aufgabe der Abkehr von russischen Energien während des Übergangs hin zur nachhaltigen Energiewirtschaft mit deutlicher Förderung erneuerbarer Energiequellen bewältigen will, ebenso wie es dem wirtschaftlichen Rückgang standhalten will, der nicht nur durch die Folgen des Krieges in der Ukraine, den radikalen Preisanstieg von Energien und Lebensmitteln und anderen Ressourcen, sondern auch durch die zunehmenden Handelsspannungen mit den USA verursacht wurde, und schließlich, mit welchen Maßnahmen die Regierung die Bürger:innen und Unternehmen vor den schlimmsten Folgen des Preisanstiegs von Energien, Waren und Dienstleistungen schützt und schutzen wird.

Der parallele Gleichlauf mehrerer Krisenphänomene und Trends des Jahres 2022 bildete ein Koalition, die die Ambition hatte, eine Regierung der Modernisierung hin zu einem Stand des permanenten Krisenmanagements mit Verantwortung nicht nur für die Entwicklungen in Deutschland, sondern in erheblichem Maße auch für die Entwicklungen in Europa als solches zu werden. Mehr darüber, wie die Bundesregierung mit den heutigen Herausforderungen umgehen will, können Sie in der Aufzeichnung der Diskussion erfahren:

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